Mehrheit der Ägypter gegen Frieden mit Israel

Rund 61 Prozent der Ägypter haben sich für eine Aufhebung des Friedensvertrages zwischen ihrem Land und dem Staat Israel ausgesprochen. Knapp ein Drittel befürwortet die Beibehaltung des Abkommens. Das ergab eine aktuelle Umfrage des US-amerikanischen “Pew Forschungszentrums” in Washington.

Bei einer ähnlichen Umfrage im vergangenen Jahr waren 54 Prozent der Ägypter für die Aufkündigung des 1979 geschlossenen Friedensvertrages.

Von den USA haben die meisten Ägypter nach wie vor eine schlechte Meinung. Rund 79 Prozent der Befragten sind dem Verbündeten gegenüber negativ eingestellt, ebenso viele wie im Vorjahr. Etwa 19 Prozent stehen den USA wohlwollend gegenüber.

Laut der Befragung vertraten sechs von zehn Ägyptern die Ansicht, die militärischen und wirtschaftlichen Hilfen aus den USA hätten einen negativen Einfluss auf ihr Land. Gleichwohl befand nur knapp ein Viertel die nationale Wirtschaft für “gut”. Die USA haben Ägypten im Jahr Jahr 2010 mit insgesamt rund 1,7 Milliarden Dollar unterstützt. Damit standen Wirtschafts- und Militärhilfen für das Land an fünfter Stelle nach denen für Afghanistan, Pakistan, Israel und den Irak.

Auch US-Präsident Barack Obama ist bei den Ägyptern nicht besonders beliebt. Sieben von zehn der Befragten gaben an, sie vertrauten ihm nicht. Rund 29 Prozent sprachen ihm  hingegen ihr Vertrauen aus. Im Jahr 2009 lag diese Zahl noch bei 42 Prozent.

Für die Umfrage wurden 1.000 Menschen im März und April direkt auf Arabisch befragt. Die Fehlerquote liegt bei 4 Prozent. Die gesamten Ergebnisse der Befragungen finden sich unter www.pewglobal.org.

Hungerstreik von palästinensischen Straftätern

Nach Angaben der israelischen Gefängnisbehörde vom Donnerstag befinden sich knapp 1600 inhaftierte palästinensische Straftäter im Hungerstreik. Gemäss der Behörden-Sprecherin ist keiner von ihnen in Lebensgefahr. Alle bekämen Infusionen mit lebensnotwendigen Nährstoffen. Nur Zwölf seien in intensiverer medizinischer Behandlung.

Die israelische Organisation Ärzte für Menschenrechte (PHRI) verwiess darauf, dass zur Zeit nur die Gesundheit des 27-jährigen Bilal Diab und des 33-jährigen Thaer Halahla nach bisher mehr als 70 Tagen Hungerstreik gefährdet sei. Diese Beiden sind Mitglieder der radikalen Terrororganisation Islamischer Dschihad und verweigern seit Ende Februar eigenverantwortlich die Nahrungsaufnahme.

Abbas entfernt sich vom Frieden

In Kairo einigten sich die rivalisierenden Organisationen heute auf eine Zusammenarbeit. Die Hamas will Israel allerdings weiterhin nicht anerkennen. Israel verurteilt die Einigung.

So haben sich die verfeindeten Palästinenserparteien Fatah und Hamas einmal mehr ihre Versöhnung verkündet. Sie schlossen einen “Pakt für Palästina”. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und Hamas-Vorsitzender Chaled Maschaal trafen sich dazu in Kairo. Es war ihr erstes persönliches Treffen seit der Machtübernahme der islamistischen Hamas im Gaza-Streifen im Jahr 2007. Die Hamas wird vom Westen als Terror-Organisation betrachtet. Die beiden Palästinenserparteien wollen bis Mai eine gemeinsame Übergangsregierung bilden sowie Parlaments- und Präsidentenwahlen abhalten. “Es gibt keine Differenzen mehr zwischen uns”, versicherte Abbas. Israel hat die Ankündigungen der Palästinenser scharf kritisiert. Regierungssprecher Mark Regev erklärte, je mehr sich Abbas an die Hamas annähere, desto weiter entferne er sich vom Frieden. Der Abgeordnete Silvan Schalom von der regierenden Likud-Partei sagte im Armee-Radio, man stehe nun an einem kritischen Punkt. Israel habe versucht, den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen, aber die Palästinenser verweigerten jeden direkten Kontakt. Schalom unterstrich, Israel erwarte von der internationalen Gemeinschaft, dass sie eine Palästinenser-Regierung mit Beteiligung der Hamas-Terroristen isoliere und mit ihr keine Gespräche führe.

Der führende Hamas-Politiker Salah al-Bardawil betonte jedoch, die Hamas werde auch in einer Einheitsregierung die Forderungen des Nahostquartetts aus UNO, EU, USA und Russland nach einer Anerkennung Israels und der Friedensverträge sowie einem Gewaltverzicht nicht erfüllen.

Gilad Shalit ist wieder zu Hause

Gilad Schalit traf sich nach seiner Ankunft in Tel Nof mit seinen Eltern und Ministerpräsident Netanjahu. Gilad salutierte dem Ministerpräsidenten. Eine herzliche Umarmung mit seinem Vater folgte, die Netanjahu glücklich betrachtete (siehe Bild). In einer Ansprache nach dem Empfang sagte Netanjahu, dass er vor zweieinhalb Jahren bei seinem Amtsantritt die Akte Schalit auf seinem Tisch hatte und es sich zum Ziel setzte, Gilad lebend nach Hause zu bringen, bevor es zu spät ist und er ins nirgendwo verschwindet. Diese Mission sieht er heute als erfüllt an. Die Hamas sei der Forderung nachgekommen, dass die Terroristen nicht nach Judäa und Samaria entlassen werden, um für die Sicherheit der israelischen Bevölkerung zu garantieren.

Der von der radikalislamischen Hamas freigelassene israelische Soldat Gilad Shalit ist heute zum lang ersehnten Wiedersehen mit seiner Familie auf dem Luftwaffenstützpunkt Tel Nof eingetroffen. Shalit landete mit einem Militärhubschrauber in Tel Nof. Dort warteten seine Eltern, Noam und Aviva Shalit. Sie hatten sich seit seiner Verschleppung vor mehr als fünf Jahren unermüdlich für seine Freilassung eingesetzt. Auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu war am Flughafen anwesend und begrüsste den befreiten Soldaten.

Der israelische Fernsehsender Channel 2 strahlte ägyptische Fernsehbilder aus, die Shalit nach seiner Freilassung in Begleitung von Sicherheitskräften zeigten. Der 25-Jährige wirkte abgemagert und erschöpft. In einem ersten Interview mit dem ägyptischen Fernsehen sagte Shalit jedoch, es gehe ihm gut. «Ich fühle mich gesund», betonte er. Von seiner bevorstehenden Freilassung habe er vor etwa einer Woche erfahren. Er hoffe, dass der Gefangenenaustausch zum Frieden zwischen Israel und den Palästinensern führen könne, sagte Shalit.

Bei dem ersten Interview mit dem befreiten Gilad Schalit wirkt Gilad sehr schwach und aufgeregt. Lange Zeit hat er keine Kontakt zu Menschen gehabt. Er ist abgemagert und schüchtern, spricht leise und langsam. Erst vor einer Woche habe er erfahren, dass er befreit werden würde, so sagte er im Interview. Er habe schon lange Zeit gefühlt, dass er bald nach Hause kommen würde. Jedoch war er auch darauf eingestellt, noch lange Zeit in Gaza bleiben müssen.

Im Gegenzug für die Freilassung Shalits kamen laut einer Vereinbarung mit der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zunächst 477 von insgesamt 1027 palästinensischen Gefangenen frei. Im Gazastreifen feierten Tausende Menschen die Ankunft von Häftlingen, die Israel im Tausch gegen den 2006 entführten Soldaten Gilad Shalit freigelassen hat. Nach israelischen Behördenangaben wurden auch im Westjordanland erste palästinensische Gefangene freigelassen. Etwa 40 Gefangene sollen über Ägypten in Drittländer abgeschoben werden.

Der Gefangenenaustausch lief in der Nacht an, als Israel palästinensische Häftlinge mit Bussen in Richtung der Palästinensergebiete fuhr. Später wurde Shalit nach Ägypten gebracht und dort der israelischen Seite übergeben. Ägypten und auch Deutschland hatten in den Verhandlungen über den Gefangenenaustausch seit Jahren zwischen beiden Seiten vermittelt.

Shalit war 19 Jahre alt, als militante Palästinenser der Volkswiderstandskomitees und anderer mit der Hamas verbündeter Gruppen ihn am 25. Juni 2006 verschleppten. Die Palästinenser waren dabei durch einen selbst gegrabenen, etwa 800 Meter langen Tunnel vom Gazastreifen auf israelisches Gebiet vorgedrungen und hatten Shalits Panzer in der Nähe des Grenzpostens Kerem Schalom angegriffen. Sie töteten zwei israelische Soldaten und verschleppten Shalit. Israel startete daraufhin eine Grossoffensive im Gazastreifen. Die Hamas hat Shalit ihrerseits seither immer wieder als Faustpfand in Verhandlungen mit Israel verwendet.

Ein erstes Lebenszeichen Shalits gab es erst ein Jahr nach seiner Entführung, als er in einer Audiobotschaft über gesundheitliche Probleme klagte und seine Familie grüsste. Jahrelang zogen sich die Verhandlungen um einen Gefangenenaustausch hin, in denen vor allem Ägypten, aber auch Deutschland vermittelte. Knackpunkt war, welche und wie viele palästinensische Gefangene im Gegenzug freikommen sollten.

In Israel führten Shalits Eltern Noam und Aviva eine Kampagne zur Freilassung ihres Sohnes an. Unter anderem gingen 2010 mehr als 10’000 Menschen für den verschleppten Soldaten auf die Strasse. Noam Shalit ersuchte auch in Frankreich Haftbefehle gegen Hamas-Mitglieder, da Gilad französischer und israelischer Staatsbürger ist. Sogar eine PR-Agentur heuerten die Schalits an, um das Schicksal ihres Sohnes nicht in Vergessenheit geraten zu lassen.

Am Ende ging es schliesslich sehr schnell. Am 11. Oktober verkündeten die israelische Regierung und die Hamas, dass es eine Einigung über Shalits Freilassung gebe. Eine Woche später kam der Soldat frei. Die Befreiung israelischer Gefangenen oder die Rückführung ihrer Leichen ist ein wichtiger Grundsatz der israelischen Streitkräfte. Soldaten werden dazu ausgebildet, niemals einen Kameraden im Kampf zurückzulassen.

 

Neuer Palästina-Reiseführer

„This Week in Palestine“ („Diese Woche in Palästina“) heisst die wöchentliche Broschüre, die von Palästinensern in allen arabischen Hotels in Israel an der Rezeption ausgelegt wird. Ein 100-Seiten Heft in Englisch für alle Touristen im Heiligen Land. Ein ausführlicher Reiseführer für Palästina – so, als ob es Israel überhaupt nicht gäbe. In der August-Ausgabe beschreibt der Palästinenser Dr. Ali Qleibo Jerusalem aus einem christlichen und islamischen Hintergrund heraus: „Jerusalem wird für immer mit der Kreuzigung und Auferstehung von Jesus assoziiert sein und mit der nächtlichen Himmelfahrt des Propheten Mohammed und seiner Transfiguration. Klöster und Moscheen dominieren die christliche und islamische Welt der Heiligen Stadt Al Quds (Jerusalem). Seit eh und je war Jerusalem das kulturelle und theologische Zentrum von Palästina.“

Protestaraber wollen zur israelischen Armee und zum Mossad

Trotz des weitverbreiteten Hasses gegen Israel erzeugten die Volksaufstände in der arabisch-moslemischen Welt ein neues Phänomen: Hunderte Araber wollen dem Judenstaat helfen und kundtun, dass sie sich zu Israel hingezogen fühlen. Dank des „Arabischen Frühlings“ erkennen immer mehr Ägypter, Syrier, Jordanier und Irakis, wie gut und gerecht Israel ist. Zu dieser Einschätzung gelangten sie angesichts der totalitären Gesellschaften, in denen sie aufgewachsen sind. Den meisten wurde seit Kindertagen eingeimpft, Israel sei ein blutdürstiges Monster. So gibt es also ein neues Kuriosum im Nahen Osten. Tausende Araber reichen bei israelischen Behörden Anträge auf Immigration ein. Meist begehren sie lediglich Asyl, aber manche bekunden ihren Willen, in der israelischen Armee oder im Mossad zu dienen. Einige von ihnen geben sogar an, jüdische Wurzeln zu haben. Israels Aussenministerium verriet der Tageszeitung Jediot Ahronot, dass es sich bei einigen Antragstellern sogar um Prominente aus den Reihen arabischer Regierungen und politischer Organisationen handele. „Ihr seid der einzige Staat in der Region, der persönliche Freiheit gewährtel politisches Asyl sucht.

Josefsgrab mit Hakenkreuzen verunziert

Unbekannte haben das Josefsgrab im Westjordanland mit Graffiti verunstaltet – darunter waren auch Hakenkreuze. Mittwochnacht beteten etwa 1.500 Juden an der heiligen Stätte und entdeckten die Schmiererei.
Wie die Tageszeitung “Yediot Aharonot” meldet, war die Gebetsversammlung mit den israelischen Sicherheitskräften abgestimmt. Anlass war der bevorstehende jüdische Versöhnungstag Jom Kippur, der am Samstag begangen wird. Die ersten Soldaten und Beter, die an die Grabstätte gelangten, sahen die Graffiti und übermalten sie mit weisser Farbe.
Der Rabbiner der Region Samaria, Eljakim Levanon, forderte von der israelischen Regierung ein entschiedenes Vorgehen gegen derartigen Vandalismus: “Vor etwa einem Monat haben sie versucht, die Israelis durch schockierende Darstellungen von einem angeblichen ‘schwarzen September’ einzuschüchtern, aber wir haben deutlich gesehen, dass alle diese Drohungen verschwinden, wenn die israelische Regierung ihre Souveränität demonstriert.” Er fügte an: “Ich rufe die israelische Regierung auf, Kraft aus dem Bild von Josef dem Gerechten zu ziehen und jüdischen Respekt und Heroismus gegenüber jenem Aufstand gegen das Volk Israel zu zeigen.”
Die israelischen Oberrabbiner Jona Metzger und Schlomo Amar reagierten schockiert und empört. “Es ist undenkbar, dass die heiligsten Stätten als Ziel der Rache zwischen Religionen dienen”, schrieben sie in einer Mitteilung. Sie forderten alle Geistlichen auf, den Vorfall scharf zu verurteilen und “ihren Nachfolgern Gefühle von Respekt für die Werte einzuträufeln, die Anhängern anderer Religionen heilig sind”.
Die von Israelis “Kever Josef” genannte Grabstätte wurde mehrmals von Palästinensern zerstört und schlussendlich zu einer Moschee umgebaut. Die palästinensische Polizei hatte nichts zum Schutz des Heiligtums unternommen. Rechtlich gesehen befindet sich die Grabstätte nach den Osloer Verträgen unter israelischer Hoheit. Um weitere Gewalt zu verhindern, hatte die israelische Regierung das Grab jedoch unter palästinensische Aufsicht gestellt. Die Stätte, an der Josef, ein Sohn des Erzvaters Jakob, begraben liegt, befindet sich bei Nablus, dem biblischen Sichem.

 

Ägypten stellt Friedensvertrag mit Israel in Frage

Das Verhältnis zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten verschlechtert sich zusehends. In Jordanien fordern Demonstranten den Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Israel empört mit seinem Versuch, die Palästinenser durch massiven Druck von ihrem Antrag auf UNO-Vollmitgliedschaft abzubringen, die arabische Welt. Der Premierminister der ägyptischen Übergangsregierung, Essam Sharaf, hat erstmals den 1979 mit Israel geschlossenen Friedensvertrag in Frage gestellt. “Das Camp-David-Abkommen ist nicht sakrosankt”, sagte er am Donnerstagabend in einem vom türkischen Staatsfernsehen übertragenen Interview.

In der jordanischen Hauptstadt Amman verbrannten hunderte Demonstranten am Abend eine israelische Fahne und verlangten in Sprechchören den Abbruch der diplomatischen Beziehungen sowie die Aufkündigung des jordanisch-israelischen Friedensvertrages von 1994. Die israelische Regierung hat ihren Botschafter in Erwartung von Ausschreitungen vorübergehend abgezogen. Vergangene Woche war die israelische Botschaft in der ägyptischen Hauptstadt Kairo von einer wütenden Menschenmenge gestürmt und teilweise in Brand gesteckt worden.

US-Regierungssprecher Jay Carney sagte am Freitag, eine Anerkennung durch die Vereinten Nationen bringe “die Palästinenser einem eigenen Staat nicht näher”. Für die Palästinenser ist die internationale Anerkennung ihrer Eigenstaatlichkeit Voraussetzung für die Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses. Israel hat gedroht, sämtliche Verträge mit den Palästinensern zu annullieren. Die USA drohen, ihre jährliche Finanzhilfe von 450 Millionen Dollar zu streichen.

Video: “Die Wahrheit über den Friedensprozess”

Nach dem Erfolg seines Videos “Die Wahrheit über das Westjordanland” hat der stellvertretende israelische Aussenminister Danny Ajalon am Dienstag einen zweiten Clip auf “YouTube” veröffentlicht. Darin erklärt er persönlich “Die Wahrheit über den Friedensprozess”.

Zunächst räumt Ajalon mit der verbreiteten Meinung auf, Israels Präsenz im Westjordanland sei das Hindernis für den Frieden. “Wenn Israels Präsenz die Ursache für den Konflikt ist, dann folgt daraus, dass es vor 1967 keinen Konflikt gegeben hat, weil Israel da nicht im Westjordanland war, richtig?”, fragt Ajalon. Dann erklärt er die Fakten zur Geschichte und beginnt mit der Gründung der “Palästinensischen Befreiungsorganisation” (PLO). Der Minister betont, dass diese im Jahr 1964 gebildet wurde, also zu einer Zeit, in der das Westjordanland in arabischer Hand war. “Welches Palästina wollten Sie also befreien?”

Ajalon weist in dem Clip ausführlich darauf hin, welche Angebote Israel den Palästinensern in den vergangenen Jahrzehnten angeboten hat und wie die Palästinenser diese immer wieder abgelehnt haben.

Das englischsprachige Video findet sich auf “YouTube“. Es soll bald auch mit Untertiteln auf Deutsch, Arabisch, Französisch und Russisch zur Verfügung stehen. Laut Ajalons Büro soll es “in Hunderten Schulen und Bildungszentren weltweit als Teil ihres Lehrplanes zum israelisch-palästinensischen Konflikt” gezeigt werden.

Das Büro hatte im Juli mitgeteilt, Israel wolle der Weltöffentlichkeit mehr Fakten über seine Geschichte und Rechte nahe bringen. Erster Schritt dazu war das “You-Tube”-Video “Die Wahrheit über das Westjordanland”

Türken befürworten Israel-Politik ihrer Regierung

Die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) erhält für ihre Israel-Politik beträchtliche Unterstützung vonseiten der türkischen Bevölkerung. Das geht aus einer aktuellen Meinungsumfrage der “Sonar Research Group” hervor. Außerdem sei die Popularität der AKP seit den Wahlen im Juni um drei Prozentpunkte gestiegen. Nach Veröffentlichung des Ausschussberichts der Vereinten Nationen über den “Mavi Marmara”-Vorfall, der Anschuldigungen gegen Israel und die Türkei erhebt, hatte die Türkei erklärt, dass sie die diplomatischen Beziehungen zu Israel reduziere und die militärische Zusammenarbeit beende. Israel hatte sich geweigert, sich für den Angriff auf die Hilfsflotte am Gazastreifen zu entschuldigen. Die kürzlich durchgeführte Umfrage zeigt, dass 84 Prozent der Befragten glaubten, die Türkei sei im Recht, was den Umgang mit der tödlichen Razzia auf dem Schiff “Mavi Marmara”angehe. 3,27 Prozent meinten hingegen, Israel habe das Recht gehabt, eine Hilfsflotte in internationalen Gewässern anzugreifen. Außerdem sagten 2,27 Prozent, dass beide Länder richtig lägen, 2,63 Prozent hielten beide Ansichten für falsch und 7 Prozent enthielten sich einer Meinung.

Zudem befanden 48,63 Prozent der Teilnehmer die aktuelle Israel-Politik der Türkei für gut. 37,07 Prozent wären mit den Strategien nicht einverstanden und 14 Prozent enthielten sich. Das berichtet die Online-Ausgabe der türkischen Zeitung “Today’s Zaman”.

Ausserdem ist die Anerkennung der AKP um drei Prozentpunkte gestiegen, sie bekommt derzeit 52,83 Prozent Unterstützung vonseiten der Wähler. Die Opposition, die Republikanische Volkspartei (CHP), verlor 3,6 Prozentpunkte und läge nun bei 22,37 Prozent. Die Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) konnte ein Wachstum um einen Prozentpunkt verzeichnen und erhielte nun 14,1 Prozent der Stimmen.

Von den Teilnehmern beurteilen 52,56 Prozent die Regierung als erfolgreich und 5,7 Prozent finden sie zu einem gewissen Teil erfolgreich. Die Frage nach dem drängendsten Problem der Türkei beantworteten 70,83 Prozent mit Terrorismus. Gegenüber der vorigen Sonar-Umfrage vom August 2010 erhielt die AKP 15 Prozentpunkte mehr Unterstützung. Die CHP hingegen verlor 9 Prozentpunkte.