Die Klagemauer: Herodes hat den Bau begonnen, doch nicht vollendet

Wer hat die Klagemauer gebaut? Jeder Reiseführer und jeder, der ein wenig von der Geschichte Jerusalems versteht, weiss: Es war Herodes. Doch vor kurzem haben Archäologen an einem antiken Abwasserkanal eine Mikwe entdeckt, die darauf hinzuweisen scheint, dass der Bau der Mauern nicht zu Lebenszeiten von König Herodes vollendet worden ist.

Seit einiger Zeit arbeiten Archäologen an der Rekonstruktion der Hauptstrasse von Jerusalem, die vor 2.000 Jahren von Pilgern als Weg zum Tempelberg genutzt wurde. Die Rekonstruktion ist Teil des Projektes, den Abwasserkanal wieder freizulegen, der unter der Strasse verläuft.

^{Münzen, die in der Mikwe gefunden wurden (Foto: IAA)}

Dabei stiessen die Archäologen zu ihrem Erstaunen auf ein rituelles Bad, das unter anderem drei Öllampen aus Ton enthielt, wie sie im ersten Jahrhundert n.d.Z. in Gebrauch waren. Auch siebzehn Bronzemünzen wurden gefunden, die dabei helfen konnten, die Entstehungszeit genauer zu datieren.

Die Wissenschaftler waren sich einig, dass zumindest vier der Münzen auf das Jahr 17/18 n.d.Z. datiert werden konnten, was bedeutet, dass wahrscheinlich grössere Teile der Westmauer des Tempels, der Klagemauer, nach dieser Zeit gebaut wurden. Herodes Tod wird in der Regel auf das Jahr vier v.d.Z. datiert, so dass er zu diesem Zeitpunkt bereits mindestens 20 Jahre tot war.

Zu dem vollständigen Artikel (auf Englisch) geht es hier: http://www.mfa.gov.il/MFA/History/Early+History+-+Archaeology/Building_Western_Wall_23-Nov-2011.htm

Medien und Öffentlichkeit

In den Medien wurde in den letzten Wochen verstärkt das Gesetz kritisiert, nach dem die maximale Entschädigung für Verleumdung (ohne nachweisliche Schädigung) auf 300.000 Shekel (ca. 60.000 Euro) festgesetzt werden soll. Dies ist sechs Mal so viel wie bisher. 

Im Falle einer nachweislichen Absicht der verleumderischen Aussage könnte die verklagte Partei auf 1,5 Millionen Shekel (ca. 300.000 Euro) verklagt werden, wenn anderen Partei nicht die Möglichkeit gegeben wurde, vor Veröffentlichung zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen.

Die Medien werfen der Regierung vor, gezielt kritische Berichterstattung verhindern zu wollen. Im Folgenden ein Kommentar von Israel Harel:

Die Medien haben das Vertrauen verspielt

Das Gesetz zu Verleumdungsklagen wird in seiner gegenwärtigen Version nicht viel nützen. Doch der Name, den die Medien ihm verpasst haben, “Schweige-Gesetz”, ist eine Verzerrung der Wirklichkeit. Diese und viele andere Verfälschungen der Medien haben letztlich zu dem Gesetzesvorschlag geführt. Ein zusätzlicher Grund ist das mangelnde Vertrauen, das die Öffentlichkeit in die Medien hat.

Die Vorsitzende Richterin des Obersten Gerichtshofes, Dorit Beinisch, hat mit Justizminister Yaakov Neeman einen Deal geschlossen, der es Neeman gestattet, einige Richter für den Obersten Gerichtshof auszuwählen. Doch während Neeman von den Medien verrissen wird, steht Beinisch da wie die Unschuld vom Lande.

Die dauerhafte Opposition des Obersten Gerichts und der Medien gegenüber der öffentlichen Meinung ist der Grund dafür, dass sich beide heute an einem Tiefpunkt befinden. Nur 14% der Öffentlichkeit, so eine Umfrage, denken, dass der Oberste Gerichtshof das ganze Volk repräsentiert, 75% sind überzeugt, dass er nach links driftet.

Im August wurden die Ergebnisse einer Umfrage zum Thema Medien in Israel veröffentlicht. Die Teilnehmer wurden gefragt, wie sie die Berichterstattung der israelischen Medien, namentlich Fernsehen, Radio und Zeitungen, empfinden.

Nur 15% der Befragten empfanden die Berichterstattung als ausgewogen, 20% als fair, und 27% hielten die Medien für glaubwürdig. Bei einer Umfrage des “Israelischen Institutes für Demokratie” von 2009 erklärten lediglich 34% der Befragten, sie vertrauten den Medien.

Wenn die Moderatoren der wichtigsten Magazinsendungen im Radio nur mit einer einzigen politischen Stimme sprechen, wenn die Schlagzeilen und die Nachrichten auf den Nachrichtenseiten tendenziös sind (“Eine Nachricht soll ausgewogen und ohne Tendenz sein”, heisst es im Ethikkodex des Presserates und: “Zeitung und Journalist unterscheiden zwischen Nachricht und Meinung”), wenn Menschen angegriffen werden, nur weil ihre politische Meinung sich von der der Meinungsmacher unterscheidet – dann wird das Vertrauen in den Journalismus erschüttert. Und der Glaube an die Demokratie gleich mit.

Es liegt in der Natur der Sache, dass nur die Medien selbst ihr Image verbessern können. “Die Anderen”, denen sie vorwerfen, ihnen den Mund stopfen zu wollen, haben keine eigenen Medien, die ihr Ansehen schädigen und auf die Umfrageergebnisse Einfluss nehmen könnten. Die Art der Berichterstattung, ihre Glaubwürdigkeit und ihre Ausgewogenheit sind es, die ihre eigene Glaubwürdigkeit bestimmen. Und allein die Medien sind für ihr Image verantwortlich und könnten es verbessern.

Natürlich gibt es Journalisten, die ihr persönliches und berufliches Gewissen an die Magnaten verkauft haben, doch nicht sie sind es, die den Medien ihr schlechtes Image beschert haben. Die Wahrheit ist, dass die Öffentlichkeit nicht in den Chor und die Propaganda einstimmen mag, die sich der Nachrichtenberichterstattung bemächtigt hat. Unsere Medien sind nicht die “Pravda”, und unser Land ist keine Volksrepublik. Die Öffentlichkeit ist bereit, den Journalisten in der Sowjetunion zu vergeben, die sich mit ihrem Leben verpflichtet hatten. Doch die Sowjetisierung der Medien in dem freien Land Israel wird sie nicht vergeben.

Als die Journalisten in dieser Woche einstimmig das “Schweigegesetz” verurteilten, mimten sie tatsächlich Reue. Doch mehrheitlich ging es dabei um die Taten von anderen. Sie selbst, die für den Verlust des Vertrauens der Öffentlichkeit in ihre Ausgewogenheit und Glaubwürdigkeit verantwortlich waren, haben noch nie eine Generalversammlung ausgerufen, um den Tiefpunkt zu diskutieren, auf dem sich der Ruf ihres Berufes befindet und die auch mit ihrer persönlichen Reputation und der Zukunft der freien Medien zusammenhängt.

Wenn 85% der Öffentlichkeit davon überzeugt sind, dass die Medien nicht ausgewogen berichten und 80%, dass sie nicht fair sind, dann müsste ein Journalist mit Gewissen eigentlich einmal in sich gehen. Doch so etwas ist bisher noch nicht geschehen, und das wird es wohl auch in Zukunft nicht.

Wenn die Öffentlichkeit ihr Vertrauen in das Rechtswesen und die Medien verliert, dann, so zeigen es ähnliche Fälle aus der Geschichte, besteht eine Gefahr für die Demokratie. Und dies ist, vor allem in den letzten Wochen, der wahre Beitrag von Medien und Rechtssystem zur Stärkung der Demokratie in Israel.

(Haaretz, 24.11.11)

Treffen der Regierungschef von Rumänien und Israel

Israel und Rumänien haben beschlossen, gemeinsame Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Energie und insbesondere im Agrarsektor zu entwickeln, eine enge Zusammenarbeit werden zudem in der Aussen- sowie Sicherheitspolitik angestrebt, sagte Regierungschef Emil Boc am Donnerstag in Jerusalem nach Gesprächen mit seinem israelischen Amtskollegen Benjamin Netanjahu auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Rumänien sei zudem entschlossen, den Staat Israel in seinen Bemühungen um die Bekämpfung terroristischer Attacken zu unterstützen, erklärte der rumänische Ministerpräsident anlässlich seines zweitätigen Israel-Besuchs.

Beide Regierungen wollen künftig möglichst transparente Massnahmen zur Förderung der Investitionen ergreifen und auch Steuererleichterungen ins Auge fassen, um den Standort Rumänien für israelische Investoren und, umgekehrt, Israel für die rumänischen Unternehmer attraktiv zu machen, erläuterte Boc. Der Ministerpräsident war in Begleitung einer siebenköpfigen Ministerriege nach Israel gereist, wo die rumänischen Ressortchefs mehrere Kooperationsabkommen mit ihren israelischen Amtkollegen unterzeichneten − unter anderen in den Bereichen Arbeit, Gesundheit, Bildung und Umwelt.

Von der israelischen Presse über die Wirtschaftslage in Rumänien angesichts der Schuldenkrise in Europa befragt, erläuterte Boc, dass Rumänien seit zwei Jahren eines der drastischsten Sparpakete in Europa geschnürt habe, das Land habe sich inzwischen makroökonomisch stabilisieren können. „Hätten wir die harten Einschnitte nicht gewagt, würde Rumänien heute ein Defizit von 14% aufweisen, so aber erwarten wir 2011 ein Defizit von 4,4%. In den kommenden Jahren streben wir bereits ein Nulldefizit an“, sagte der rumänische Regierungschef. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu fügte in diesem Punkt hinzu, dass das, „was Sie für Rumänien tun, viel Mut voraussetzt“.

Syriens heimliches Aufrüstungsprogramm

Mit Nordkoreas Hilfe will das Regime hochfesten Stahl herstellen. Der wird für leistungsfähige Raketen und Uranzentrifugen benötigt.

Syrien baut mit nordkoreanischer und iranischer Hilfe eine illegale Produktionslinie zur Verbesserung seiner Raketenreichweiten. Wie die “Welt” aus westlichen Sicherheitskreisen erfuhr, wird die Fabrik zur Herstellung von Maraging-Stahl, der auf der Waffenkontrollliste des NSG-Vertrags zur Nukleartechnik und dem Raketenkontrollvertrag MTCR steht, gerade mit Unterstützung nordkoreanischer Experten in der Region Homs errichtet. Syrien verstösst damit gegen die UN-Resolutionen 1718 und 1874, die Nordkorea jeglichen Export von Waffengütern untersagen.

Maraging-Stahl ist eine hochfeste Legierung, die unter anderem bei Urananreicherungszentrifugen und für den Raketenbau verwendet wird. Das Ziel der Syrer ist offenbar, unter anderem M-600-Raketen mit Maraging-Stahl aufzuwerten und sie an die libanesische Terrororganisation Hisbollah zu liefern. Nach Informationen dieser Zeitung hat der Iran zugesagt, einen Teil der Kosten der Produktionsanlage zu übernehmen.

Die Anlage wird vom syrischen “Wissenschaftlichen Studien- und Forschungszentrum” (SSRC) betrieben. Hinter dem unscheinbaren Namen verbirgt sich eine Organisation der syrischen Militärindustrie. Laut einem Bericht der britischen “Times” und anderer Medien hat Syrien schon normale M-600 an Hisbollah geliefert, die seit 2006 von dem SSRC hergestellt werden. Damit wären zum ersten Mal relativ zielgenaue strategische Waffen in der Hand einer Terrororganisation. Die geheim gehaltene Produktionsstätte befindet sich laut “Times” im Dschebel Taqsis, einem Berg unweit der Oppositionshochburg Hama.

Die Feststoffrakete mit einer Reichweite von 250 Kilometern basiert auf der iranischen Fateh-110-Boden-Boden-Rakete, die Teheran an Syrien weitergegeben hat. Die Aufwertung dieser Raketen mit Maraging-Stahl würde die Fähigkeiten der Rakete und ihre Zuverlässigkeit erheblich verbessern.

Die Vereinbarung zwischen Nordkorea und Syrien sieht vor, dass Nordkorea die nötigen Maschinen zum Aufbau der Produktionsanlage liefert und Know-how und Technologie zur Produktion von Maraging-Stahllegierungen der Typen 250, 300 und 350 beisteuert. Nordkoreanische Techniker sollen Hilfestellung geben bei der Erlernung des Produktionsprozesses, beim Abfallmanagement, der Qualitätskontrolle und bei der Analyse der Stahlqualität. Die benötigten Teile der Anlage wurden schon 2009 geliefert, und westliche Sicherheitskreise gehen davon aus, dass die Anlage in etwa anderthalb Jahren betriebsbereit sein könnte. Im Moment soll der Boden der Fabrikhalle fertiggestellt sein, und ein Teil der benötigten Maschinen wurde aufgestellt. Dazu gehören spezielle Schmelzvorrichtungen wie etwa Vakuumöfen, aber auch Mischvorrichtungen, eine spezielle Maschinenteilfertigung und vieles mehr.

Beunruhigend an dieser Entwicklung ist zunächst das kurzfristige Ziel Syriens und des Iran, die Hisbollah mit verbesserten und zuverlässigeren Raketen auszustatten, die eine qualitativ neue Bedrohung für Israel bedeuten. Wenn Syrien aber die Herstellung von Maraging-Stahl grundsätzlich beherrschen sollte, dann stünde die Tür auch für weitere Anwendungen offen. Offenbar plant man in Damaskus, auch die Familie der syrischen Scud-Raketen mit dieser besonders harten Stahlart zu verbessern, etwa die modernisierte Scud-D-Rakete. Diese ebenfalls mit nordkoreanischer Hilfe entwickelte Rakete wurde im Jahr 2000 und nach israelischen Medienberichten erneut im Jahr 2007 getestet und hat eine Reichweite von etwa 700 Kilometern. Sie kann Sprengstoff von bis zu einer Tonne Gewicht tragen. Somit liegt fast das gesamte israelische Territorium in der Reichweite syrischer Raketen.

Die Beherrschung dieser Stahlherstellung hätte aber noch weiter reichende Folgen. Maraging-Stahl ist etwa für die Herstellung von Zentrifugen zur Urananreicherung nötig. Damit lässt sich Uran so hoch anreichern, dass es zum Atombombenbau geeignet wäre. Westliche Geheimdienste gehen ohnehin davon aus, dass Syrien mit nordkoreanischer Hilfe an einem Atombombenprogramm gearbeitet hat. Im September 2007 wurde eine Anlage bei al-Kibar im Osten des Landes, die auffällige Ähnlichkeiten mit dem nordkoreanischen Plutoniumreaktor von Yongbyon aufwies, von israelischen Kampfbombern angegriffen und zerstört. Das Weisse Haus und der Geheimdienst CIA bestätigten später, dass auch den Amerikanern Belege dafür vorgelegen hätten, dass es sich um eine geheime Nuklearanlage gehandelt habe. Bevor die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) das Gelände untersuchen konnte, hatten die Syrer das Erdreich weiträumig abgetragen, um den Nachweis für ein Atomprogramm zu erschweren. Dennoch kam die IAEA im April 2011 zu dem Schluss, es habe sich um eine nicht deklarierte Nuklearanlage gehandelt.

Offenbar hatten die Syrer damit die ersten Schritte zu einer Plutoniumbombe gemacht. Mit der Beherrschung der Technik zur Herstellung von Maraging-Stahl und entsprechender iranischer und nordkoreanischer Hilfe könnten sie versuchen, den zweiten Weg zu einer Bombe – über einen Sprengkopf aus angereichertem Uran – zu nehmen.

Israels geheimer Angriffsplan für einen elektronischen Krieg gegen den Iran

Die US-Website THE DAILY BEAST berichtet über elektronische Kampfmittel, die Israel bei einem Angriff auf den Iran einsetzen würde.

Aus US-Geheimdienstquellen hat Eli Lake erfahren:

Israel hat für viele Milliarden Dollar nicht zu ortende elektronische Waffen gebaut, die es bei einem Angriff auf die Atomanlagen des Irans einsetzen könnte.      

Während der Iran im vergangenen Jahrzehnt sein Atomprogramm zielstrebig ausbaute, hat Israel für viele Milliarden Dollar Hightech-Waffen entwickelt, mit denen es im Falle eines Präventivangriffes auf den Iran dessen Luftabwehr mit elektronischen Mitteln blind und taub machen könnte.

THE DAILY BEAST wurde in diesem Sommer von aktiven und ehemaligen Geheimdienstleuten über Erkenntnisse von US-Geheimdiensten informiert, aus denen hervorgeht, dass bei einem israelischen Angriff auf die gehärteten Atomanlagen des Irans nicht nur Luftangriffe mit Kampfflugzeugen der Typen F-15 und F-16 stattfänden, sondern gleichzeitig auch ein elektronischer Krieg gegen das Stromnetz, das Internet, die Sendeanlagen für Mobiltelefone und die Notruffrequenzen der Feuerwehr und der Polizei des Irans geführt würde.

Israel soll nach Aussage von Informanten zum Beispiel eine Waffe entwickelt haben, mit der es einem Mobilfunknetz das bei Wartungsarbeiten übliche Signal erteilen kann, die Übertragung von Gesprächen vorübergehend einzustellen. Die Israelis verfügen auch über Störsender, mit denen sie die iranischen Notruffrequenzen lahmlegen können.

Bei einem 2007 durchgeführten israelischen Angriff auf eine vermutete Atomanlage bei Al-Kibar machte das syrische Militär erstmals Erfahrungen mit den elektronischen Fähigkeiten Israels, als dessen Flugzeuge die Radaranlagen der syrischen Luftabwehr austricksten; abwechselnd zeigten die Radarbilder den Luftraum völlig leer und dann mit Hunderten angreifender Flugzeuge gefüllt.

Israel würde wahrscheinlich auch eine Schwachstelle in den Stromnetzen iranischer Grossstädte ausnutzen, die vor zwei Jahren von US-Spezialisten entdeckt wurde; die Netze sind nämlich mit dem Internet verbunden, also nicht zugriffssicher, und könnten durch einen Cyberangriff – wie er mit dem Stuxnet-Virus gegen die iranischen Atomanlagen geführt wurde – abgeschaltet werden.

Ein unter strenger Geheimhaltung arbeitendes Forschungslabor, das vom US-Generalstab  und  den  US-Kampfkommandos  betrieben  und  Joint  Warfare  Analysis Center / JWAC (s. http://www.jwac.mil/ ) genannt wird, hat nach Angaben eines bereits im Ruhestand befindlichen Offiziers eines US-Militärgeheimdienstes im Jahr 2009 die Verletzlichkeit des iranischen Stromnetzes entdeckt. Dieser Informant erklärte auch, die Israelis hätten die Fähigkeit, mit dem Internet verbundene Knotenpunkte des iranischen Kommando- und Kontrollsystems auszuschalten.

Toni Decarbo, der Chef des JWAC, lehnte es ab, diese Aussage zu kommentieren. Bei einem elektronischen Angriff würden die Störsignale wahrscheinlich von einem unbemannten Luftfahrzeug ausgehen, das die Grösse eines Jumbojets hat. Eine frühere Version dieses Vogels war der Heron (Reiher), die neueste Version ist der Eitan (der wahrscheinlich nach dem verstorbenen israelischen General Rafael Eitan benannt wurde). Nach Angaben in der israelischen Presse kann der Eitan 20 Stunden am Stück fliegen und eine Nutzlast von einer Tonne tragen. Eine andere Version der Drohne soll nach Angaben von Offiziellen aus den USA und aus Israel sogar 45 Stunden in der Luft bleiben können.

Unbemannte Drohnen waren und sind ein integraler Bestandteil der US-Kriege im Irak, in Afghanistan und in Pakistan; sie dienen der Aufklärung und können auch Raketen auf Verdächtige abfeuern. Die israelischen Drohnen werden nach Aussage von Offiziellen aber hauptsächlich zur elektronischen Kriegsführung eingesetzt.

Die Eitans und Herons würden wahrscheinlich von Soldaten einer Spezialeinheit der  israelischen Luftwaffe dirigiert, die als “Sky Crows” (Himmelskrähen) bekannt sind und sich nur auf den elektronischen Krieg konzentrieren. In einem 2010 in der Jerusalem  Post erschienenen  Artikel (s.  http://www.jpost.com/Magazine/Features/Article.aspx?id=189617 ) wird der Kommandeur dieser Einheit, wie folgt, zitiert: “Unser Ziel ist, unsere Systeme zu stützen und die Systeme des Feinds zu stören und auszuschalten.”

Fred Fleitz, der in diesem Jahr seinen Posten als führender Mitarbeiter der Republikaner im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses, in dem er hauptsächlich mit dem Iran befasst war, aufgegeben hat, teilte mit, bei Treffen mit Vertretern der Streitkräfte und des Geheimdienstes Israels sei man sich immer einig gewesen, dass alle Optionen auf dem Tisch bleiben müssten.

“Ich denke, dass die israelische Luftwaffe mit ihrer Fähigkeit zur Luftbetankung ihrer Kampfflugzeuge in der Lage ist, die iranischen Atomanlagen anzugreifen,” er klärte Fleitz, der jetzt Herausgeber von Lignet.com ( http://www.lignet.com/ ) ist. “Sie müssten das Radar und die Luftabwehr des Irans ausschalten und könnten das mit ihrer Drohnen-Flotte und Raketen tun.”

Wofür auch immer sich Israel in Bezug auf das iranische Atomprogramm entscheiden wird, eins ist jedenfalls klar. Ein höherer israelischer Offizieller erklärte in diesem Monat gegenüber THE DAILY BEAST, ein wichtiges Ziel der politischen Strategie Israel sei es, die iranischen Entscheidungsträger davon zu überzeugen, dass ein israelischer Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen jederzeit möglich sei. “Der einzig gangbare Weg, ein Atomprogramm zu stoppen, besteht darin, neben wirklich beeinträchtigenden Sanktionen auch eine glaubhafte militärische Drohung aufzubauen. Libyen ist das beste Beispiel dafür,” äusserte der Offizielle.

Wenn man sich von bisherigen Erfahrungen leiten lässt, werden die Israelis wahrscheinlich nicht gerade dann zuschlagen, während ihre Führung in der Presse über diese Möglichkeit diskutiert. Mit anderen Worten, wenn Israel über einen Militärschlag redet, steht er nicht unmittelbar bevor.

Wenn in Israel aber Funkstille eintritt – wie 1981 vor dem Angriff auf den im Bau befindlichen Atomreaktor des Iraks – könnte das einen bevorstehenden Angriff ankündigen.

Sam Lewis, der während der Übergangszeit zwischen der Carter- und der Reagan-Regierung US-Botschafter in Israel war, liess der neuen Regierung die Warnung zukommen, der damalige israelische Premierminister Menachem Begin plane, den irakischen Atomreaktor bei Osirak zu bombardieren.

“Ich habe die neue Regierung ausdrücklich vor der drohenden Gefahr gewarnt,”erinnerte sich Lewis in einem Interview. “Wir diskutierten mit den Israelis darüber, wie sie das Projekt stoppen wollten; erst gab es viel Aufregung, die sich aber bald wieder legte:”

Lewis und sein Botschaftspersonal liessen sich “einlullen”. Am 7. Juni 1981 flogen dann plötzlich israelische Kampfjets ohne Vorwarnung mitten in der Nacht durch den jordanischen Luftraum einen Angriff auf den südöstlich von Bagdad gelegenen, im Bau befindlichen Reaktor und zerstörten ihn. “Wir hätten einfach davon ausgehen müssen, dass der Bombenangriff auf jeden Fall stattfinden würde,” sagte Lewis. “Als er stattfand, war ich nicht überrascht, ich habe mich aber geärgert, dass ich mich durch die zeitweilige Ruhe täuschen liess.”

Das könnte eine Lehre für die Obama-Regierung sein, die immer noch herauszufinden versucht, was Israel mit dem Iran vorhat. Seit dem Amtsantritt will der Präsident überraschende Aktionen Israels, besonders in Bezug auf den Iran, verhindern. Obama und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu haben zum Beispiel ihre führenden Sicherheitsberater beauftragt, ein bisher nie dagewesenes System ständiger Konsultationen zwischen den beiden Staaten einzurichten, das auf regelmässige Videokonferenzen aufgebaut ist.

Die USA und Israel haben ein ständiges Komitee eingerichtet, das sich mit allen den Iran betreffenden Problemen befasst, die Wirkung der Sanktionen überprüft und für den Austausch geheimdienstlicher Erkenntnisse sorgt, damit beide Seiten immer den gleichen Informationsstand haben. Nach Aussage von Vertretern der USA und Israels, die an gemeinsamen Treffen teilgenommen haben, hat sich Netanjahu trotz dieser Vorkehrungen bisher hartnäckig geweigert, Obama oder den Spitzenberatern in dessen Kabinett die Zusicherung zu geben, dass er vor einem Angriff auf den Iran darüber informieren oder die Erlaubnis dafür einholen wird, obwohl der Iran auf einen solchen Angriff sehr wahrscheinlich mit Terrorangriffen auf die USA und auf Israel reagieren wird. Erst am Wochenende hat die britische Zeitung The Telegraph berichtet, dass es deshalb zu Spannungen gekommen sei.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta habe den Wunsch bekräftigt, über jede geplante Militäraktion Israels vorab informiert zu werden, und der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak habe die US-Position verstanden, teilte ein mit den Diskussionen vertrauter Offizieller mit.

Die Israelis könnten auch wegen der Erfahrungen, die der damalige israelische Premierminister Ehud Olmert 2007 machen musste, so zurückhaltend sein. Damals präsentierten die Israelis ihrer Meinung nach stichhaltige Beweise dafür, dass Syrien insgeheim einen Atomreaktor in Al-Kibar baute. Condoleezza Rice berichtet in ihrer neuen Biografie, dass sie den Präsidenten Bush darum ersuchten, den Reaktor zu bombardieren.

“Der Präsident entschied sich gegen einen Luftangriff und schlug dem israelischen Premierminister eine diplomatische Intervention vor,” schrieb sie. “Ehud Olmert bedankte sich bei uns für den Rat, wies ihn aber gleichzeitig zurück, und die Israelis machten den Job dann mit grossem Sachverstand selbst.”

Ein US-Amerikaner, der den jetzigen Premierminister sehr gut kennt, sagte: “Als Netanjahu in den Raum kam, war sofort klar, dass er nicht den gleichen Fehler wie Olmert machen und um etwas bitten wird, das der US-Präsident ablehnen könnte. Er wird lieber hinterher um Verständnis bitten, als vorher um Erlaubnis zu fragen.”

Quelle: Eli Lake – www.thedailybeast.com -

Bürgerrecht: Wird mein Baby in Israel Schweizer?

Ich lebe unverheiratet mit ­meiner israelischen Partnerin als Auslandschweizer in Jerusalem. 
Nun ist das erste Kind unterwegs. Kommt unser Baby als Schweizer Bürger zur Welt?

Nicht automatisch. Da Sie nicht verheiratet sind, müssen Sie dafür etwas unternehmen. Für die Anerkennung der Vaterschaft und die Meldung der Geburt sollten Sie sich mit der Schweizer Botschaft in Tel Aviv 
in Verbindung setzen. Sie erfahren dort, welche Papiere Sie brauchen – nebst der Geburts- und Anerkennungsurkunde des Kindes sind auch zahlreiche Dokumente der ausländischen Mutter nötig.

Ihr Kind kann sich auch später noch selber anmelden – jedoch nur bis zum 
22. Geburtstag. In Ausnahmefällen, etwa wenn eine Anmeldung bei der Schweizer Botschaft gar nicht möglich war und Ihr Kind dies auch glaubhaft darlegen kann, ist eine Anmeldung auch noch innerhalb eines Jahres nach Wegfall des Hinderungsgrundes statthaft.

Viel einfacher ist es für Kinder einer Schweizer Mutter oder einer ausländischen Mutter, die mit einem Schweizer verheiratet ist: Sie erhalten von Geburt an automatisch das Schweizer Bürgerrecht.

Quelle: http://www.beobachter.ch/justiz-behoerde/buerger-verwaltung/artikel/buergerrecht_wird-mein-baby-in-israel-schweizer/

Arbeitsbesuch des Chefs der Armee in Israel

 Am 27.11. und 28.11.2011 trifft Korpskommandant André Blattmann seinen israelischen Amtskollegen, Generalleutnant Benjamin Gantz, in Tel Aviv. Am 29.11.2011 besucht der Chef der Armee die schweizerischen Militärbeobachter auf dem Golan sowie den Stabschef der UNTSO, den finnischen Generalmajor Juha Kilpiä, in Jerusalem.

Der Arbeitsbesuch findet vor dem Hintergrund der guten Beziehungen zwischen den Streitkräften der Schweiz und Israels statt. Im Zentrum stehen Gespräche zu den aktuellen Herausforderungen im Bereich der Streitkräfteentwicklung und der allgemeinen Wehrpflicht. Zudem wird die sicherheitspolitische Lage im nahen Osten besprochen.

Beim Besuch der UNTSO will der Chef der Armee die Schweizer Blaumützen persönlich kennenlernen und mit dem Stabschef der UNTSO, Generalmajor Juha Kilpiä, die allgemeine Sicherheitslage und Entwicklung im Einsatzraum der Schweizer Militärbeobachter auf dem Golan und im Südlibanon besprechen.

Abbas entfernt sich vom Frieden

In Kairo einigten sich die rivalisierenden Organisationen heute auf eine Zusammenarbeit. Die Hamas will Israel allerdings weiterhin nicht anerkennen. Israel verurteilt die Einigung.

So haben sich die verfeindeten Palästinenserparteien Fatah und Hamas einmal mehr ihre Versöhnung verkündet. Sie schlossen einen “Pakt für Palästina”. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und Hamas-Vorsitzender Chaled Maschaal trafen sich dazu in Kairo. Es war ihr erstes persönliches Treffen seit der Machtübernahme der islamistischen Hamas im Gaza-Streifen im Jahr 2007. Die Hamas wird vom Westen als Terror-Organisation betrachtet. Die beiden Palästinenserparteien wollen bis Mai eine gemeinsame Übergangsregierung bilden sowie Parlaments- und Präsidentenwahlen abhalten. “Es gibt keine Differenzen mehr zwischen uns”, versicherte Abbas. Israel hat die Ankündigungen der Palästinenser scharf kritisiert. Regierungssprecher Mark Regev erklärte, je mehr sich Abbas an die Hamas annähere, desto weiter entferne er sich vom Frieden. Der Abgeordnete Silvan Schalom von der regierenden Likud-Partei sagte im Armee-Radio, man stehe nun an einem kritischen Punkt. Israel habe versucht, den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen, aber die Palästinenser verweigerten jeden direkten Kontakt. Schalom unterstrich, Israel erwarte von der internationalen Gemeinschaft, dass sie eine Palästinenser-Regierung mit Beteiligung der Hamas-Terroristen isoliere und mit ihr keine Gespräche führe.

Der führende Hamas-Politiker Salah al-Bardawil betonte jedoch, die Hamas werde auch in einer Einheitsregierung die Forderungen des Nahostquartetts aus UNO, EU, USA und Russland nach einer Anerkennung Israels und der Friedensverträge sowie einem Gewaltverzicht nicht erfüllen.

Rabbiner erlauben den Verzehr von “koscherem Schweinefleisch”

Der Genuss von Schweinefleisch ist Juden verboten. Nun scheint in Israel jedoch der Traum vom „koscheren Schweinefleisch“ in Erfüllung zu gehen. Tatsächlich handelt es sich dabei um Gänsefleisch aus Spanien. Aber nach Aussage von drei israelischen Spitzenköchen schmeckt es exakt wie Schweinefleisch. Die kulinarische Revolution hat höchsten rabbinischen Segen: Chef-Rabbiner Jona Metzger erklärte, er habe keine Bedenken gegen den Import des Gänsefleisches. Schliesslich sei nur der Genuss von Schweinefleisch verboten. Gegen Gänsefleisch sei auch dann nichts einzuwenden, wenn es nach Schwein schmecke. Metzger verwies auf den Talmud. Darin sei festgehalten, dass Gott für jede verbotene Speise eine erlaubte Alternative mit demselben Geschmack geschaffen habe. Sobald die Gänse schlachtreif sind, sollen sie nach Israel eingeführt werden. Das Rabbinat hat angekündigt, man werde die Einhaltung der jüdischen Vorschriften für das Schlachten und die Zubereitung überwachen.

Wird Israel zur Diktatur?

 

Die Chefin der Oppositionspartei Kadima, Tzipi Livni, warnte am Mittwoch, dass das jüngst verabschiedete Verleumdungsgesetz Israel von der Demokratie zur Diktatur führen wird. „Wir waren immer stolz auf uns als einzige Demokratie im Nahen Osten. Jetzt wollen die arabischen Staaten demokratisch werden und wir bewegen uns hin zur Diktatur“, sagte Livni in der Knesset-Vollversammlung bei der einige neue Gesetzesentwürfe diskutiert wurden. Das wohl umstrittenste Gesetz ist das Verleumdungsgesetz, welches die maximale Kompensierung für üble Nachrede und Verleumdung sichert. „Bald werden sie wohl Papageien in den Nachrichtenanstalten einstellen, die schön ihre Reden nachplappern“, griff Livni Ministerpräsident Netanjahu in der Sitzung an. „Die Kadima-Partei“, versprach sie, „wird weiterhin für Pressefreiheit kämpfen.“ Der Vorsitzende des Komitees für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung Shaul Mofaz (Kadima) verglich das Gesetz sogar mit George Orwells „1984“, der Geschichte eines totalitären Überwachungsstaates. Danny Danon (Likud) schlug zurück: „Wir wissen sehr wohl was Demokratie ist und wenn wir an bestimmte Rechtsvorschriften glauben und sie aber nicht durchsetzen, betrügen wir unsere Wähler.“Am Dienstag haben sich 2000 Menschen auf dem Tel Aviver Rothschildboulevard versammelt und gegen die Verschärfung des Verleumdungsgesetzes protestiert. Die Demonstranten sehen die Meinungs-und Pressefreiheit bedroht. Sie riefen: „Bibi (Netanjahu), du bist zu weit gegangen – Israel ist nicht der Iran!“